• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1984004146A1
    申请号:PCT/EP1984/000105
    申请日:1984-04-10
    公开日:1984-10-25
    发明作者:Miodrag Stanic
    申请人:Miodrag Stanic；
    IPC主号:F16K11-00
    专利说明:
    [0001] /
    [0002] Absperrventil für Fluide
    [0003] Die Erfindung bezieht sich auf ein Absperrventil für Fluide insbeson¬ dere bestimmt für Sanitärarmaturen umfassend ein Ventilgehäuse mit zumindest einem Fluidzulauf und einem Fluidauslaß, ein über ein • Betätigungsorgan verstellbares Stellorgan zum Regulieren der Durch¬ flußmenge und/oder der Vermischung von Fluiden unterschiedlicher Temperaturen und/oder Zusammensetzungen, wobei das Stellorgan auf zumindest einen Fluidzulauf einstellbar ist.
    [0004] Es ' ist eine Vielzahl von Absperrventilen bekannt, die zum Beispiel in Wasserhähnen oder Einhebelmischbatterien eingebaut sind. Dabei umfaßt ein entsprechendes Absperrventil grundsätzlich einen über einen Handgriff axial verstellbaren Ventilkolben mit Ventilkegel, der auf einen Ventilsitz absenkbar bzw. von diesem abhebbar ist. Bei
    [0005] - Einhebelmischbatterien muß über den Hebel sowohl die Temperatur der zu vermischenden Fluiden wie zum Beispiel Flüssigkeiten als auch deren Durchflußmenge reguliert werden. Zu diesem Zweck müssen über den Hebel zwei verschiedene Bewegungen ausgeübt werden, die auf das Absperrventil einwirken. Da der Ventilk-egel normalerweise strom¬ abwärts des Ventilsitzes angeordnet ist, steht der Ventilkegel bei abgesperrtem Ventil stets unter dem Druck des Fluides. Daraus ergeben sich eine Vielzahl von Nachteilen, die sich hinsichtlich des Verschleißes, der häufigen Wartung , der Undichtigkeit und ungenauen Regulierung der Durchflußmenge äußern. Durch die Internationale
    [0006] O PI Patentanmeldung WO 83/00907 werden bereits diese Nachteile beseitigt. Dabei ist der Ventilkegel stromaufwärts des Ventilsitzes angeordnet, so daß bei geschlossenem Ventil der Ventilkegel durch das Fluid auf den Ventilsitz gedrückt wird. Die Gefahr von Undichtigkeit ist aus¬ geschlossen. Ferner ist über eine Art Rutschkupplung sichergestellt, daß ein Überdrehen ausgeschlossen ist, so daß dadurch eine hohe Lebensdauer gewährleistet ist. Auch besteht die Möglichkeit, ein entsprechendes Absperrventil aus Kunststoff herzustellen, so daß eine kostengünstige Fertigung möglich ist.
    [0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Absperrventil der eingangs genannten Art so auszubilden, daß bei konstruktiv einfachem Aufbau sichergestellt ist, daß die abzugebenden Fluide die gewünschte Durchflußmenge und/oder Temperatur aufweisen , daß auch nach langem Gebrauch eine hohe Dichtigkeit und ein geringer Verschleiß gegeben ist, und daß das Öffnen, Regulieren und Schließen des Durchflusses einen niedrigen Geräuschpegel verursacht. Insbesondere bei der Ver¬ wendung von Mischbatterien soll ferner der Vorteil gegeben sein, daß beim Öffnen des Ventils stets kaltes Wasser fließt, so daß die Gefahr von Verbrennungen ausgeschlossen ist. Dabei soll die Durchflußmengen¬ regulierung und Temperatureinstellung durch nur eine Bewegung des Betätigungsorgans möglich sein.
    [0008] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Stellorgan zum Regulieren des ausströmenden Fluids radial verstellbar ist und zumindest eine eine Verbindung zwischen dem Fluidzulauf und dem Fluidauslaß herstellende Öffnung aufweist und daß stromaufwärts von dem Stellorgan dichtend an diesem entsprechend der Anzahl der zu mischenden Fluide in dem Ventilgehäuse axial verschiebbare, jeweils eine Fluiddurchlaßöffnung aufweisende Elemente anliegen. Mit anderen Worten wird erfindungsgemäß ' vorgeschlagen, daß das Stellorgan mit einem vorzugsweise als hohlzylinderförmige Hülse ausgebildeten Element derart wechselwirkt, daß dieses stets dichtend an dem Stell¬ organ anliegt. Dieses wird dadurch erreicht, daß auf das Element der Druck des Fluids einwirkt und somit das dichtende Anliegen an dem
    [0009] O FI _ Stellorgan sicherstellt. Durch das Ausrichten des bzw. der im Stell¬ organ vorhandenen Öffnungen auf in dem bzw. in den Elementen vorhandene Fluiddurchlaßöffnungen werden im gewünschten Umfang die Fluide hinsichtlich der Durchflußmenge reguliert und der Temperatur eingestellt, ohne daß das Stellorgan selbst axial verschoben werden muß. Vielmehr ist nur eine radiale Bewegung erforderlich.
    [0010] Die Fluiddurchlaßöffnung eines jeden Elementes ist vorzugsweise 'durch einen Kanal gebildet, der in Richtung der Elementenhauptachse oder zu dieser versetzt verlaufen oder aus zueinander versetzten Ab¬ schnitten bestehen kann. Die erste Ausführungsform sollte dann gewählt werden, wenn mehr als ein Element mit dem Stellorgan wechselwirkt, wohingegen die letzten beiden Vorschläge für Absperr¬ ventile bestimmt sein können, die nur ein Element umfassen, auf das das Stellorgan auszurichten ist. Besteht der Kanal aus zueinander versetzten Abschnitten , so werden dadurch dem Fluid hinreichende Flächen entgegengestellt, auf die eine Druckeinwirkung erfolgen kann , um das Element dichtend an dem Stellorgan anliegen zu lassen. Grundsätzlich reichen jedoch auch die im unteren Stirnbereich vor- handenen Ränder der Elemente als Flächen für die Druckbeauf¬ schlagung aus .
    [0011] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind die bei Durch¬ laß der Fluide in überlappender Stellung befindlichen Öffnungen des Elementes und des Stellorgans in Bezug auf die Drehachse ' des Stellorgans außermittig angeordnet. Ferner kann zwischen dem Stell¬ organ und dem zu diesem stromabwärts angeordneten Element ein die Durchlaßöffnung umgebendes Dichtelement wie O-förmiger Dichtring angeordnet sein, wodurch die Dichtwirkung zusätzlich erhöht wird.
    [0012] Das Stellelement selbst mit zumindest einer Öffnung umfaßt vorzugs¬ weise eine Zylinderscheibe, von der eine entlang der Ventilhauptachse verlaufender zum Betätigungsorgan wie Hebel führender Zapfen aus¬ geht. Dabei ist der Zapfen drehbar und im wesentlichen axial nicht verschiebbar und von einem von dem Ventilgehäuse ausgehenden Kopf¬ stück festgelegt, wobei das Kopfstück zumindest abschnittweise auf dem dem Element abgewandten Bereich des Stellorgans abgestützt ist. Demzufolge strömen zwischen den sich auf dem Stellorgan abstützenden Abschnitten des Kopfstücks das Fluid oder die Fluide zum Fluid- auslaß. Dieser Bereich stellt demzufolge bei einer Mischbatterie die Mischkammer für die zu vermischenden Fluide dar.
    [0013] Als besonders hervorzuhebende Ausgestaltung der Erfindung zeichnet sich ein Absperrventil bestimmt für eine Einhebelmischbatterie um¬ fassend ein Ventilgehäuse mit zwei Fluidzuläufen und einem Fluid- auslaß dadurch aus, daß jeder Fluidzulauf in eine in jeweils einem in dem Ventilgehäuse axial verschiebbar angeordneten Element vor¬ handene Fluiddurchlaßöffnung mündet und daß den auf einem Kreis , dessen Mittelpunkt auf der Drehachse des Stellorgans liegt, angeordne¬ ten Durchlaßöffnungen zumindest zwei auf einem Kreis gleichen Radius liegende Öffnung in dem Stellorgan derart zugeordnet sind, daß die Fluide von den Fluidzuläufen im gewünschten Umfang allein oder vermischt dem Fluidauslaß zuführbar sind. Dabei weist das Stellorgan vorzugsweise vier Öffnungen auf, von denen zwei Öffnungen gleich¬ zeitig fluchtend zu den Auslaßöffnungen der Elemente ausrichtbar sind. Dadurch ist die Möglichkeit geschaffen, die Durchflußmenge fein zu regulieren und gleichzeitig kontinuierlich die Fluidtemperatur von der niedrigsten zur höchsten Temperatur einzustellen, wobei beim Öffnen bzw. beim Verschließen des Absperrventils stets Fluide mit der niedrigsten Temperatur ausströmen. Dabei hat sich insbesondere eine Anordnung der Elemente in dem Ventilgehäuse als geeignet gezeigt, bei der die zu den Durchlaßöffnungen führenden Radien einen Winkel d. mit o< ψ 180° vorzugsweise c - 1650 einschließen.
    [0014] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, sondern auch aus der nachfolgen¬ den Beschreibung von in der Zeichnung dargestellten Ausführungs¬ beispielen. Es zeigen :
    [0015] Fig. 1 eine erste Ausführungsform eines Absperrventils ,
    [0016] Fig . 2 eine zweite Ausführungsform eines Absperrventils ,
    [0017] Fig. 3 einen Schnitt durch das Ventilgehäus gemäß Fig. 2 und
    [0018] Fig . 4 bis 7 Detaildarstellungen zum Regulieren der Fluide, die das Absperrventil' gemäß Fig . 2 durchströmen.
    [0019] In Fig. 1 ist eine erste Ausführungsform eines Absperrventils 10 dargestellt, das ein Gehäuse 12 umfaßt, in dem eine Hülse 14 mit einem Stellorgan 16 angeordnet ist, das seinerseits über ein nicht dargestelltes Betätigungsorgan wie zum Beispiel Hebel oder Griff einstellbar ist. Dabei ist die Hülse 14 in Bezug auf das Stellorgan 16 stromabwärts angeordnet und liegt mit einer Stirnfläche 20 an einer Dichtfläche 22 des Stellorgans 16 dichtend an. Dabei besteht das Stellorgan 16 vorzugsweise aus einer Zylinderscheibe 24, die in einen Zapfen 26 übergeht, der seinerseits mit dem nicht dargestellten Betätigungsorgan wechselwirkt. Auf der der Dichtfläche 22 gegenüber¬ liegenden Fläche 28 der Zylinderscheibe 24 liegen Abschnitte 30 eines Kopfstückes 18- an, das mit dem Gehäuse 12 abgedichtet verbunden ist. Durch das Kopfstück 18 wird das Stellorgan 16 in der gewünschten Position und im wesentlichen gegen eine axiale Verschiebung festgelegt.
    [0020] Das hülsenförmige Element 14» das eine Hohlzylinderform aufweist, besitzt eine Fluiddurchlaßöffnung 30, die zum einen eine Verbindung mit einem Fluidzulauf 32 und zum anderen eine Verbindung mit einer in dem Stellelement 16 und zwar in der Zylinderscheibe 22 vor¬ handenen Öffnung 34 herstellt, über die das Fluid bei richtiger Ausrichtung von Stellelement 16 und Fluiddurchlaßöffnung 30 über eine Fluidauslaßöffnung 36 abgegeben wird. Damit das Fluid über die Öffnung 34 zu der Fluidauslaßöffnung 36 ausströmen kann, ist -wie zuvor beschrieben- das Stellelement 16 nur abschnittweise durch das Kopfstück 18 festgelegt, so daß das Fluid zwischen den Abschnitten 30 hindurchströmen kann. Dabei ist vorzugsweise das Ventilgehäuse 12 im oberen Bereich der Hülse 14 und der Zylinderscheibe 22 ringförmig erweitert, um so eine Mischkammer 38 für das Fluid zu bilden, von der aus das Fluid die Fluidauslaßöffnung 36 erreicht.
    [0021] Besonders hervorzuheben ist, daß im Ausführungsbeispiel die Fluid- durchlaßöffnung 30 aus zwei in Bezug auf die Hülsenlängsachse 40 , die mit der Ventillängsachse zusammenfällt, aus zwei zueinander versetzte Abschnitte 42 und 44 besteht. Dabei ist der Abschnitt 44 in Bezug auf die Achse 40 außermittig angeordnet. In gleicher Weise ist die Öffnung 34 zu der Achse 40 versetzt, um so bei Drehen des Stellorgans 16 eine Stellung zu erzielen, bei der der Abschnitt 44 und die Öffnung 34 zueinander fluchtend angeordnet werden. In diesem Fall erfolgt eine maximale Fluidabgabe. Je weniger die zuvor er¬ wähnten Öffnungen fluchten, umso mehr wird die Fluidabgabe ge¬ drosselt. Sobald die an der Dichtfläche 22 angrenzende von dem Abschnitt 44 ausgehende Öffnung 46 der Hülse 14 mit der -Öffnung 34 nicht mehr fluchtet, sperrt das Ventil 10 das Fluid ab .
    [0022] Damit auch nach langem Gebrauch sichergestellt ist, daß die Hülse 14 mit ihrer Fläche 20 dicht an der Fläche 22 des Stellelementes 16 anliegt, wirkt das durch die Fluideinlaßöffnung 32 strömende Fluid zum einen an die untere Randfläche 48, wodurch eine Druckausübung in Richtung auf die Dichtfläche 22 erfolgt. Gleichzeitig prallt das Fluid gegen die zwischen den Abschnitten 42 und 44 gebildete Stufe 50, wodurch gleichzeitig die Krafteinwirkung auf die Hülse 14 in Richtung auf das Stellorgan 16 und damit die Dichtung erhöht wird. Zusätzlich kann die Öffnung 46 von einem Dichtelement wie einem O-Ring 52 umgeben sein, durch den das dichtende Anliegen an der Dichtfläche 22 erhöht wird.
    [0023] Von der Zylinderscheibe 22 geht ferner ein Anschlag 51 aus, der sich in Richtung der Hülse 14 erstreckt und mit einem dort vorhandenen Vorsprung 53 in Form eines Kreisringabschnittes wechselwirkt, um so die radiale Bewegung des Stellorgans 16 vorzugsweise auf einen Winkelbereich von 180 zu beschränken.
    [0024] Durch das erfindungsgemäße Absperrventil ist sichergestellt, daß allein durch eine radiale Bewegung des Stellorgans 16 die Durchflu߬ menge im gewünschten Umfang reguliert werden kann . Um eine Misch¬ batterie herzustellen , können nun zwei dieser Absperrventile 10 neben¬ einander angeordnet sein und die Auslaßöffnungen in einen gemein- samen Hahn münden.
    [0025] Alternativ besteht gemäß Fig. 2 die Möglichkeit , aus einer Fluid¬ auslaßöffnung 54 bereits die über Fluidzuläufe 56 und 58 strömenden Fluide im gewünschten Umfang zu vermischen und hinsichtlich der Durchflußmenge eingestellt abzugeben . Die Fluidzuläufe 56, 58 und der Fluidauslaß 54 befinden sich dabei in einem Ventilgehäuse 60 eines Absperrventils 62, in dem zwei ebenfalls durch Fluideinwirkung axial verschiebbare Elemente in Form von vorzugsweise Hülsen 64 und 66 eingelassen sind, die mit ihren oberen Stirnflächen 68 und 70 mit einer Dichtfläche 72 eines Stellelementes 74 zusammenwirken , das seinerseits wieder aus einer Zylinderscheibe 76 und einem von diesem ausgehenden Zapfen 78 bestehen kann . Letzterer wirkt mit einem nicht dargestellten Betätigungsorgan wie zum Beispiel Hebel zusammen, um so das Absperrventil einstellen zu können . * • ■ • '
    [0026] In Fig. 2 sind die Hülsen 64, 66 diametral zu der Ventilhauptachse 80 dargestellt. Vorzugsweise ist jedoch die gemäß Fig. 3 gezeigte asymmetrische Anordnung gewählt. So wird erkennbar, daß in dem Ventilgehäuse 60 zwei Ausnehmungen 82 , 84 eingelassen sind, in die die Hülsen 64, 66 axial durch die Fluiddurchbeaufschlagung in Richtung auf das Stellorgan 74 verschiebbar sind (Hier sei angemerkt, daß die Hülsen 64, 66 gegebenenfalls um ihrer eigenen Achse drehbar sind . Diese Bewegung hat jedoch auf den Funktionsablauf des Absperr¬ ventils 62 keinen Einfluß) . Die Ausnehmungen 82 und 84 für die Hülsen 64 und 66 sind auf einem Kreis 86 angeordnet, dessen Mittelpunkt auf der Hauptachse 80 liegt. Die zu den Ausnehmungen 82 und 84 führenden Radien beschreiben dabei einen Winkel θ , der kleiner als 180 , vorzugsweise 165 ist.
    [0027] In dem Stellorgan 74, und zwar in der Zylinderscheibe 72 sind nun zumindest zwei Öffnungen 88 und 90 vorgesehen, die auf in den Hülsen 64 und 66 vorhandene Fluiddurchlaßöffnungen 92 und 94 in einem Umfang ausrichtbar sind, daß aus der Fluidauslaßöffnung 54 im gewünschten Fluide abgegeben werden können. Damit die über die Durchlaßöffnungen 92 und 94 noch innerhalb des Ventilgehäuses 60 vermischt werden können, befindet sich im Bereich der Zylinderscheibe 76 ein Ringraum 96, von dem aus die Fluidauslaßöffnung 54 ausgeht. Auch sei erwähnt, daß das Stellorgan 74 wie im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 über von einem Kopfstück 98 ausgehende und sich an der oberen Fläche der Zylinderscheibe 76 ' abstützende Abschnitte 100 festgelegt ist. Zwischen den Abschnitten 100 kann dann das durch die Öffnung 88 und/oder 90 in dem Stellorgan 74 strömende Fluid in den als Mischkammer zu bezeichenden Ringraum 96 gelangen, um über die Öffnung 54 abgegeben zu werden.
    [0028] Wie in der Fig. 3 angedeutet ist, weist das Ventilgehäuse 16 einen als Ringabschnitt ausgebildeten Anschlag 102 auf, durch den eine Begrenzung der Drehbewegung des Stellorgans 74, vorzugsweise um einen Winkelbereich von 180 erfolgt.
    [0029] Aus der Fig. 2 ist erkennbar, daß die Fluiddurchlaßöffnungen 92 und 94 innerhalb der Hülsen 64, 66 mittig angeordnet sind. Dennoch erfolgt eine axiale Verschiebung der Hülsen 64. 66 in Richtung auf die Dichtfläche 72, da die unteren Stirnflächen 104 bzw. 106 der Hülsen 64 und 66 von dem über die Öffnung 56 und 58 strömenden Fluid beaufschlagbar sind. Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, daß die Durchlaßöffnungen 92, 94 aus zueinander ver¬ setzten Abschnitten bestehen, um so weitere Flächen zu erzeugen, auf die der von den Fluiden stammende Druck einwirken kann.
    [0030] CM I Sind in den Fig. 2 nur zwei Öffnungen 88 und 90 im Stellorgan 74 erkennbar, die auf die Durchlaßöffnungen 92 und 94 ausrichtbar sind, so ist gemäß den Darstellungen der Fig. 4 bis 7 erkennbar, daß in der Zylinderscheibe 74 insgesmt vier Öffnungen 108, 110, 112, 114 angeordnet sind, die auf die an die Dichtfläche 72 angrenzenden Öffnungen 116, 118 der Fluiddurchlaßöffnungen 92 , 94 auszurichten sind. Dabei weisen die Löcher 112, 114 einen kleineren Durchmesser als die Löcher 108, 110 auf. Hierdurch ist eine weitere Fein¬ regulierung für die Durchflußmengen möglich.
    [0031] Nachstehend soll erläutert werden, wie im gewünschten Umfang die Fluiddurchflußmenge und Temperatur der über die Öffnungen 56 und 58 strömenden Fluide eingestellt werden. Es wird davon ausgegangen , daß über die Öffnung 58 kaltes Wasser und über die Öffnung 56 warmes Wasser strömt. In der in Fig . 4 dargestellten Grundstellung besteht keine Verbindung zwischen den Öffnungen 116 und 118 und den Öffnungen 108, 110, 112, 114. Wird das Organ 74 nun im Uhrzeigersinn gedreht, so gelangt die Öffnung 108 über die Öffnung 116. Demzufolge wird zu Beginn des Öffnens des Absperrventils 62 zunächst kaltes Wasser strömen. Bei weiterem Verdrehen des Stellorgans 74 gelangen die Öffnungen 114 und 112 mit den Öffnungen 116 und 118 in Übereinstimmung . Es beginnt demzufolge ein Vermischen von warmen und kaltem Wasser (Fig . 6) . Wird das Stellorgan 74 noch weiter entgegen dem Uhrzeigersinn verdreht , so kann auf die Öffnung 118 der Hülse 66 die Öffnung 110 des Stellorgans 74 ausgerichtet werden , ohne daß eine Verbindung zwischen der Öffnung 116 und der Misch¬ kammer 96 erfolgt. In dieser Stellung ( Fig. 7) wird über die Öffnung 54 nur das Fluid abgegeben , das über die Öffnung 56 in die Mischbatterie gelangt, also heißes Wasser.
    [0032] Um das Absperrventil 62 zu verschließen, muß das Stellorgan 74 im Uhrzeigersinn verdreht werden , so daß zum Schluß des Stellvorgangs erneut nur kaltes Wasser aus der Öffnung 54 strömt.
    [0033] O PI In diesem Zusammenhang sei erwähnt, daß die Zuläufe für warmes und kaltes Wasser selbstverständlich ausgetauscht werden können , so daß in diesem Fall die Öffnungen 108, 110, 112, 114 des Stellorgans 74 entsprechend -nämlich spiegelsymmetrisch- zu der beschriebenen Ausführungsform angeordnet werden müssen.
    [0034] Auch in dem erfindungsgemäßen Absperrventil 62 nach Fig. 2 sind die Merkmale verwirklicht, die in dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ausführlich beschrieben worden sind. Durch das axiale Verschieben der Hülsen 64 und 66 in Richtung auf die Dichtfläche 72 des Stellorgans 74 ist sichergestellt, daß auch bei langem Gebrauch ein dichtendes Verschließen des Absperrventils möglich ist und zwar selbst dann, wenn ein Verschleiß gegeben sein sollte. Zusätzlich können die Öffnungen 116, 118 der Hülsen 64, 66 von einem Dicht- -element wie O-Ring 120, 122 umgeben sein, um so zusätzlich die Dichtung zu erhöhen.
    [0035] Die erfindungsgemäßen Absperrventile 10, 62 können hinsichtlich ihrer Einzelelemente aus Kunststoff bestehen, so daß sich herstellungs- technisch und kostenmäßig erhebliche Vorteile ergeben. Die Elemente im Spritzverfahren hergestellt werden. Dadurch ergibt sich bei ein¬ fachem Produktionsverfahren eine hohe Maßgenauigkeit, ohne daß Nach¬ bearbeitungen erforderlich sind.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche :
    1. Absperrventil für Fluide insbesondere bestimmt für Sanitär¬ armaturen umfassend ein Ventilgehäuse mit zumindest einem Fluid- Zulauf und einem Fluidauslaß, ein über ein Betätigungsorgan verstellbares Stellorgan zum Regulieren der Durchflußmenge und/oder der Vermischung von Fluiden unterschiedlicher Temperatu¬ ren und/oder Zusammensetzungen, wobei das Stellorgan auf zumindest einen Fluidzulauf einstellbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Stellorgan (16, 74) zum Regulieren des ausströmenden Fluids radial verstellbar ist und zumindest eine eine Verbindung zwischen dem Fluidzulauf (32, 56, 58) und dem Fluidauslaß (36, 54) herstellende Öffnung (34, 88, 90, 108, 110, 112, 114) aufweist und daß stromaufwärts von dem Stellorgan dichtend an diese entsprechend der Anzahl der zu" mischenden Fluide in dem Ventil¬ gehäuse (12, 60) axial verschiebbare jeweils eine Fluiddurchla߬ öffnung (30, 32, 94) aufweisende Elemente (14, 64, 66) anliegen.
    2. Absperrventil nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß zum Regulieren bzw. zum Mischen der Fluide eine axiale
    Verschiebung des Stellorgans (16, 74) nicht erforderlich ist.
    OMPI
    3. Absperrventil nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Element (14, 64, 66) eine hohlzylinderförmige Hülse ist, dessen dichtendes Anliegen an dem Stellorgan (16, 74) durch 5 Druckbeaufschlagung des Fluids erfolgt.
    4. Absperrventil nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Fluiddurchlaßöffnung (30) des Elementes (14) durch einen 10 Kanal gebildet ist, der zumindest in dem an dem Stellorgan (16) angrenzenden Bereich von der Längsachse des Elementes ab¬ gewinkelt ist.
    5- Absperrventil nach Anspruch 4, 1.5 d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t,' daß der Kanal (30) durch zwei zueinander versetzte, ineinander- übergehende parallel zur Elementenlängsachse (40) verlaufende Ausnehmungen wie Bohrungen (42, 44) gebildet ist.
    20 6. Absperrventil nach Anspruch 3, d a d u r ch g e k e n n z e i c h n e t, daß die von dem Fluid beaufschlagten Randflächen (48, 104, 106) des Elementes (14, 64, 66) größer als der Querschnitt der Fluiddurchlaßöffnung (30, 92, 94) in diesem Bereich ist.
    25 * . . .
    7. Absperrventil nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die bei Durchlaß der Fluide in fluchtende Stellung befind¬ liche zueinander ausgerichtete Fluiddurchlaßöffnung (30, 92, 94) 0 des Elementes (10, 64, 66) und Öffnung (34, 88, 90, 108, 110,
    112, 114) des Stellorgans (16, 74) in Bezug auf die Drehachse (40, 80) des Stellorgans außermittig angeordnet sind.
    O Γ-I
    8. Absperrventil nach Anspruch 1 oder Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß zwischen dem Stellorgan (16, 74) und dem zu diesem strom¬ abwärts angeordneten Element (10, 64, 66) ein die Durchlaß- Öffnung (30, 92, 94) umgebendes Dichtelement wie O-förmiger
    Dichtring (52, 120, 122) angeordnet ist.
    9. Absperrventil nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß eine axiale Verschiebung des Stellorgans (16, 74) und des
    Elementes (10, 64, 66) durch Druckbeaufschlagung durch das Fluid erfolgt.
    10. Absperrventil nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Stellelement (16, 74) eine die Öffnung (34) bzw. Öffnungen (88, 90, 108, 110, 112, 114) aufweisende Zylinderscheibe (24, 76) umfaßt, von der ein entlang der Ventilhauptachse (40, 80) verlaufender zum Betätigungsorgan führender Zapfen (26, 78) ausgeht.
    11. Absperrventil nach Anspruch 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Zapfen (26, 78) drehbar und im wesentlichen axial nicht verschiebbar von einem von dem Ventilgehäuse (12, 60) ausgehen¬ den Kopfstück (18, 98) festgelegt ist, wobei das Kopfstück zumin¬ dest abschnittweise auf dem dem Element (14, 64, 66) abgewandten Bereich des Stellorgans (16, 74) abgestützt ist.
    12. Absperrventil nach Anspruch 11, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß zwischen den sich auf dem Stellorgan (16, 74) abstützenden Abschnitten (30, 100) des Kopfstücks (18, 98) das Fluid oder die Fluide zum Fluidauslaß (36, 54) strömen.
    ^SEΛ
    OMPI WIP
    13. Absperrventil bestimmt für eine Einhebelmischbatterie umfassend ein Ventilgehäuse mit zwei Fluidzuläufen und einem Fluidauslaß, insbesondere nach zumindest Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß jeder Fluidzulauf (56, 58) in eine in jeweils einem in dem
    Ventilgehäuse (60) axial verschiebbar angeordneten Element (64, 66) vorhandene Fluiddurchlaßöffnung (92, 94) mündet und daß den auf einem Kreis, dessen Mittelpunkt auf der Drehachse (80) des Stellorgans (74) liegt, angeordneten Durchlaßöffnungen -zumindest zwei auf einem Kreis gleichen Radius liegende Öffnungen (88, 90,
    108, 110, 112, 114) in dem Stellorgan derart zugeordnet sind, daß die Fluide - von den Fluidzuläufen im gewünschten Umfang allein oder vermischt dem Fluidauslaß (54) zuführbar sind.
    14. Absperrventil nach Anspruch 13, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Stellorgan (74) vier Öffnungen (108, 110, 112, 114) aufweist, von denen zwei Öffnungen gleichzeitig fluchtend zu den Durchlaßöffnungen (116, 118) der Elemente (64, 66) ausrichtbar sind.
    15« Absperrventil nach Anspruch 12, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die zu den Durchlaßöffnungen (116, 118) führenden Radien einen Winkel C^ mit -Λ ψ 180 , vorzugsweise - = 165° einschließen.
    16. Absperrventil nach Anspruch 13 zum Mischen von kaltem und warmem Wasser, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Stellorgan (74) derart zu den die hohlzylinderförmigen
    Elemente (64, 66) durchsetzenden Durchlaßöffnungen (92, 94; 116, 118) drehbar ist, daß beim Öffnen und beim Schließen des Absperrventils (62) das ausströmende Fluid die niedrigste Temperatur aufweist.
    -£ÜREΛ^
    OMFI « Absperrventil nach Anspruch 13 oder Anspruch 16, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß durch das radiale Verstellen des Stellorgans (74) sowohl die Durchflußmenge als auch die Temperatur der Fluide einstellbar ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US3645493A|1972-02-29|Faucet valve
    US8613293B2|2013-12-24|Insertion to a single-grip, rotation-operated mixing faucet
    EP0738849B1|1999-08-25|Einhebelmischventilkartusche für heisses und kaltes Wasser
    US10216203B2|2019-02-26|Mixing valve
    AU625440B2|1992-07-09|Temperature and volume control valve assembly
    US7240850B2|2007-07-10|Thermostatic mixing valve
    US5107884A|1992-04-28|Pair of cooperating disks to control the delivery of liquid in so-called screw type valves
    US7143786B2|2006-12-05|Two-handle flow-through valve
    AU656558B2|1995-02-09|Thermostatically controlled mixing valve
    AU2001241781B2|2005-07-07|Mixing valve
    DE4325256C2|2002-04-25|Mischventil mit Druckausgleich
    US7114515B2|2006-10-03|In-line valve cartridge
    US5896601A|1999-04-27|Single-control mixing valve
    US3685728A|1972-08-22|Thermostatic mixing faucet
    US7175100B2|2007-02-13|Fail-safe proportional mixing valve
    US5095934A|1992-03-17|Fluid valve
    US6517006B1|2003-02-11|Thermostatic mixing faucet having improved stability
    US8074893B2|2011-12-13|Thermostatic cartridge with concentric temperature and flow rate controls, and a mixer fitted with such a cartridge
    EP1797248B1|2016-04-20|Kassette für eine mischbatterie sowie mischbatterie mit einer solchen kassette
    US6237622B1|2001-05-29|Flow diverter assembly
    FI79182B|1989-07-31|Stroemningsregleranordning i en engreppsventil.
    US4979530A|1990-12-25|Modular valve assembly
    EP0025595B1|1985-02-06|Mischventil
    US4981156A|1991-01-01|Temperature and volume control valve assembly
    EP1342143B1|2006-09-13|Strömungsmischer
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    ES8503422A1|1985-03-01|
    IT8453267V0|1984-04-13|
    ES531374A0|1985-03-01|
    IT8467378D0|1984-04-13|
    ES531374D0||
    IT1180062B|1987-09-23|
    EP0139710A1|1985-05-08|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1984-10-25| AK| Designated states|Designated state(s): AU BR JP SU US |
    1984-10-25| AL| Designated countries for regional patents|Designated state(s): AT BE CH DE FR GB LU NL SE |
    1984-12-10| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1984901586 Country of ref document: EP |
    1985-05-08| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1984901586 Country of ref document: EP |
    1987-02-16| WWW| Wipo information: withdrawn in national office|Ref document number: 1984901586 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    YU85183||1983-04-14||AU28189/84A| AU2818984A|1983-04-14|1984-04-10|Absperrventil fur fluide|
    [返回顶部]